Die Schlanderser Bürgerliste • La lista civica di Silandro
Zum heftig entbrannten Verteilungskampf zwischen den Südtiroler Ständen liefert Thomas Benedikter in der letzten Ausgabe der ff einen mit klarem Datenmaterial unterfütterten Artikel, der insbesondere das Nehmen-Geben-Saldo der Tourismusbranche vor Augen führt. Sehr informativ!
Hier der Artikel in pdf: noch-nicht-im-„monti-zeitalter“-angekommen
Welche Rechnungen haben sich die Vorgängerverwaltung der Gemeinde Schlanders und ihre technischen Berater da nur gemacht? Heute ist der Energieverlust für die Leitungen in die Schlanderser Fraktionen so groß, dass deren Anschluss sehr fraglich ist, vor dreieinhalb Jahren glaubte man noch, dass das Fernheizwerk auch Latsch samt Fraktionen bedienen kann.
Dasselbe gilt für die Wärmeleistung: Heute reicht sie gerade einmal für den Hauptort der Gemeinde Schlanders, vor 3 Jahren glaubte man 2 ganze Gemeinden versorgen zu können!
Hier der Artikel des “Vinschger” vom Dezember 2007: Latsch lehnt „warmes“ Angebot ab
Im Artikel gehen auch die übrigen damals umstrittenen Punkte, nämlich jene zu Gesellschaftsform (GmbH/Genossenschaft) und Energieträger (Biomasse/Gas), aus der Latscher Diskussion hervor.
Hier einige Eckpunkte in der Chronik des Fernheizwerks aus dem “Vinschger-Archiv”:
06.04.2004 Fernheizwerk in Schlanders geplant
16.11.2005 Gas (und SEL AG) rückt weiter gen Westen vor
23.05.2007 Ist Schlanders wirklich anders
28.11.2007 Fernheizwerk liefert erste Wärme
11.06.2008 Finanzielle Durststrecke beim Fernheizwerk
25.11.2009 Das „kälteste“ Jahr für das Fernheizwerk
17.11.2010 „Die SEL AG ist sehr schwerfällig und zentralistisch“
01.12.2010 Groß, modern und technisch ausgeklügelt
30.03.2011 Es wird heiß rund ums Heizwerk
20.04.2011 Zahlen lügen nicht
Mit dem Landesgesetz Nr. 10 vom Juli dieses Jahres wurden die Organe der Bezirksgemeinschaften erheblich verkleinert. Was als Sparmaßnahme* verkauft wurde, erwies sich bald als getarnte Beschneidung der Demokratie. Bei einem kleinen Sitzungsgeld für 4 Sitzungen im Jahr sind die Einsparungen gleich null, dafür sitzt nur mehr ein einziger Vertreter der Opposition im Bezirksrat. Und dieser wurde, wie auch der Vertreter der sprachlichen Minderheit, von der Mehrheitspartei “empfohlen”. Als Vertreter der italienischen Sprachgruppe kam auf diese Weise nicht der einzige, im Vinschgau gewählte Gemeinderat zum Zuge, sondern eine von außen berufene Bürgerin einer anderen Gemeinde.
Der Gipfel ist jedoch, wie sich die Potenten wanden, um die richtige Frau in den Bezirksausschuss zu pilotieren. Das neue Gesetz schreibt nämlich nicht nur eine Reduzierung der Ausschussmitglieder von 7 auf 5, sondern auch die obligatorische Präsenz einer Frau vor. Da die 13 Bürgermeister des Bezirks alles Männer sind, hatte Mals als zweiten Vertreter eine Frau namhaft gemacht. Zudem delegierte der Bürgermeister von Taufers im M. die SVP-Bezirksobfrau an seiner statt in den Bezirksrat. Aber keine der beiden schien der Männerriege genehm zu sein, die kurzum die Vize-Bürgermeisterin von Kastelbell-Tschars – wiederum von außen! – in den Ausschuss beriefen. Diese hat aber kein Stimmrecht im Bezirksrat, da ihrer Gemeinde nur ein Vertreter zusteht. Und das ist ihr Boss.
* Wie ein Hohn erscheint da die kürzlich erfolgte Erhöhung der Entschädigungen für die Bezirksverwalter: Der Präsident enthält nun 4.395 € (statt wie bisher 4.000 € wenn er zeitgleich auch BM ist), der Vizepräsident 30% davon und die übrigen Ausschussmitglieder 20%. Ein Schlanderser Bürgermeister erhält somit als Vizepräsident der Bezirksgemeinschaft neben den 5.180 € nochmals 1.318 €, was eine monatliche Summe von 6.500 € brutto bedeutet. Ob solche Aktionen die Bevölkerung wieder näher an die Politik bringt, sei dahingestellt.
Kommentar von Rudi Maurer von der Umweltschutzgruppe Vinschgau und im Anhang die Ergebnisse einer Studie des Forum Wissenschaft & Umwelt Österreich zum Thema.
Das Thema Energie begegnet uns täglich in erster Linie als Verbraucher. Zudem beschäftigt uns dieses Thema immer mehr allgemein, nachdem die Auswirkungen der Energieversorgung weltweit große Probleme mit sich bringen. In Südtirol ist seit einigen Jahren ein regelrechtes Wettrennen um die verbliebenen Energieressourcen im Gange. Besonders was die Wasserkraft (jetzt auch die Windkraft) anbelangt, haben neben privaten Investoren, auch die öffentlichen Verwaltungen das große Energiegeschäft entdeckt um ihre Finanzen damit aufzustocken. Es geht meistens nicht um eine nachhaltige, umweltfreundliche, sozialverträgliche und regionale Energieversorgung, sondern in erster Linie um die Gewinnmaximierung. Weiterlesen ‘Wasserkraft Ausweg aus der Klimakrise?’
1. Vorbemerkungen: Der Übergang des 4 ha. großen Militärareals an das Land ist eine einmalige Chance für Schlanders. Dieses große Areal in der Nähe des Bahnhofes, im Zentrum der Gemeinde Schlanders zwischen den Fraktionen Kortsch, Schlanders und Göflan, bietet die Möglichkeit, kurz- und langfristig zu planen und dabei die Bevölkerung aktiv zu beteiligen, um für die Gemeinde und die ganze Bezirksgemeinschaft zu Ergebnissen zu kommen, welche den Wünschen breiter Bevölkerungskreise entsprechen und für die Zukunft von großem Nutzen sein können.
Dieser Prozess könnte zu einem Modell von aktiver Bürgerbeteiligung bei der kurz- und langfristigen Gestaltung und Umsetzung eines Raumkonzeptes in der Gemeinde werden. Das kann aber nur funktionieren, wenn man dieses Vorhaben langsam, gründlich, großräumig und langfristig angeht, einen vielschichtigen Diskussionsprozess auslöst und nicht den Fehler macht, die nächstliegenden Hauruck-Nutzungen umzusetzen und sich damit längerfristig angemessene, also nachhaltige Lösungen verbaut.
2. Zehn grundsätzliche Fragen: Weiterlesen ‘Ideen und Vorschläge zur kurz- und langfristigen Nutzung des Militärareals in Schlanders’
Nach der Besetzung der verschiedenen Gemeindeorgane (Ausschuss und Kommissionen) und der Bestellung des neuen Generalsekretärs zeichnen sich langsam die großen politischen Anliegen dieser Amtsperiode ab.
Drei Themen werden neben den laufenden Projekten (Bürgerheim, Schwimmbad, Fernwärmenetz) im Zentrum des politischen Geschehen der nächsten Jahre stehen: die Verwendung und Gestaltung des Kasernenareals im Bahnhofsviertel, die effizientere Nutzung des Schlandraunwassers zur Stromproduktion und der Dauerbrenner Marmorabtransport.
Nach dem Übergang des Militärareals der Drususkaserne vom Staat zum Land, besteht für die Gemeinde Schlanders nun die Möglichkeit ihrerseits diese Flächen zu übernehmen. Jene Teile, die für institutionelle Zwecke verwendet werden, also für die Erfüllung von gemeindeeigenen Aufgaben, gehen kostenlos an die Gemeinde über. Für andere Verwendungen muss dem Land hingegen der Marktpreis des Grundes entrichtet werden. Zur Zeit werden erste Ideen für die Nutzung des Geländes gesammelt. Das heißt aber nicht, dass die gesamte Fläche sofort verplant werden soll, nur damit sie so schnell wie möglich an die Gemeinde übergeht. Das 4 Hektar große Areal bietet das Potential, den langfristigen Grundbedarf der Gemeinde zu decken. Daher kann zunächst ruhig das eine oder eine Stück beim Land verbleiben, um erst in 10 oder 20 Jahren beim Auftreten eines konkreten Bedarfs (z. B. als Erweiterungszone für den Wohnbau) übernommen zu werden. Weiterlesen ‘Die politischen Themen der Amtsperiode’
„Wieder Rekordergebnis – Die Schallmauer von 28 Mio. Übernachtungen für Südtirol wird gebrochen, dafür braucht es 5,6 Mio. Ankünfte“, so heißt es im SMG-Bericht „Daten und Fakten für das Jahr 2009“. Damit kommt Südtirol auf 65% der jährlichen Nächtigungen Nordtirols bei lediglich 58% der Fläche und 71% der Einwohner unseres Nachbarlandes.
Wie schafft unser Tourismus solche Rekordzahlen ohne den Kongresstourismus und andere Gästeschichten wie entfernt lebende Kurzurlauber, die mangels Fluganbindung den Weg in unser Land nicht finden? Und ohne die tausenden zusätzlichen Weihnachtsmarktbesucher aus Italien, die aufgrund der mangelnden Dreispurigkeit der Brennerautobahn unsere Glühweinstandln nicht erreichen? Ohne Spielcasinos und ohne Mega-Events a là Ischgl?
Vielleicht weil die Gäste, die unser Land besuchen, vom Massentourismus nicht derart angetan sind, wie manche Touristik- und Wirtschaftsexperten glauben müssen, wenn sie die Erreichbarkeit als überlebenswichtig propagieren. Weiterlesen ‘Kein Wohlstand ohne bessere Erreichbarkeit?’
Das Thema ist zu eklatant, um nicht auch ohne Gemeinde- oder Bezirksbezug aufgegriffen zu werden: Während unser aller Gehälter eingefroren sind, die Tarifverträge seit Jahren abgelaufen und nicht einmal ein mickriger Inflationsausgleich gewährt wird, streichen so manche Führungskräfte von öffentlichen Gesellschaften Gehaltserhöhungen ein, die ein durchschnittliches Monatsgehalt um ein Vielfaches übersteigen. Was leisten diese Personen, um eine solche Ungleichbehandlung zu verdienen? Diese Frage wird auch vom Artikel von Christoph Franceschini in der heutigen Ausgabe der Tageszeitung (Nr. 222) nicht beantwortet: Weiterlesen ‘Überall wird gespart, nur bei den öffentlichen Managern nicht!’
Wir schließen uns voll und ganz der nachstehenden Resolution der öko-sozialen Bürgerlisten im Lande für ein besseres Gesetz zur Direkten Demokratie an. Die Mehrheitspartei hat in dem Jahr, das seit der 1. landesweiten Volksabstimmung vergangen ist, viele gute Vorsätze und diverse Reformentwürfe verlautbart, die Einstellung eines bestimmten Teils ihrer Politiker zur Mitsprache der Bürgerschaft hat sich allerdings nicht verändert.
Aktuell und besonders schwerwiegend ist die Haltung der Südtiroler Volkspartei in Bruneck bezüglich der anstehenden Volksbefragung zu den Skipistenvorhaben am Kronplatz. Der Bürgermeister und seine Leute versuchen die Abstimmung von vorne herein zu delegitimieren und Verwirrung unter den Wählern zu stiften – ähnlich dem Vorgehen des Parteiobmanns und anderer Großkaliber vor der Volksabstimmung vor 1 Jahr. Sie sprechen der Volksbefragung ab, einen Bezug zum heiß umstrittenen Projekt “Ried” zu haben, das neue Aufstiegsanlagen und Pisten vom Kronplatz (Bruneck) nach Percha führen soll. Der Ausgang der Volksabstimmung (mit lediglich beratendem Charakter) wäre laut BM Tschurtschentaler & Konsorten keine Entscheidung darüber, ob das Volk dieses spezifische Projekt will, da es nicht ausdrücklich angeführt sei. Zudem beträfe es mehrere Gemeinden und daher könnten die Bürger Bruneck nicht alleine darüber befinden.
Das Rechtsempfinden, vor allem aber das demokratische Bewusstsein der SVP scheint hier in arge Schieflage geraten zu sein: Weiterlesen ‘Undemokratische Volksvertreter ohne Skrupel!’
Schon lange Zeit wird in der Bezirksgemeinschaft versucht, den Abschnitt Göflan-Laas des Vinschger Radweges zu asphaltieren. Bisher konnte das erfolgreich verhindert werden, nicht zuletzt auch durch die beherzte Opposition durch Erhard Alber im Bezirksrat. Eine Gesetzesänderung im Sommer hat dessen Mitglieder von 30 auf 16 reduziert, mit dem (absehbaren, wenn nicht gewollten) Ergebnis, die Oppositionsvertreter auf ein Minimum zu drücken, nämlich einen.
Der Streckenabschnitt Huamatgampl – E-Werk Laas ist großteils noch ungeteert und einer der schönsten des ganzen Radweges im Tal. Daher nutzen ihn auch besonders viele Läufer für ihr Training ebenso wie Spaziergänger und Nordic Walker für ihre Bewegung im Freien.
Dass bestimmte Vinschger Verwalter solche Abschnitte lieber begradigt, versiegelt und eingeebnet sehen, ist nichts Neues und zeigt sich aktuell auch am Prader Beispiel. Dort will man nämlich den Radweg durch die “Sand”, ein besonders sensibles und einzigartiges Gebiet, gegen alle Gutachten der Landschaftsschutzbehörden asphaltieren. Träger und “Sponsor” dieses Vorhabens ist … die Bezirksgemeinschaft Vinschgau.
Näheres dazu auf Südtirol News unter folgendem Link:
Landesregierung genehmigt “sinnlose Asphaltierung in Prader Sand”
Gesundheitslandesrat Richard Theiner bezeichnet in der letzten Ausgabe der Gemeinderundschau (Oktober 2010) das Krankenhaus Schlanders als “Grundversorgungskrankenhaus” und versichert, dass die Abteilungen Innere Medizin, Chirurgie, Gynäkologie mit Geburtenstation und Pädiatrie bestehen bleiben.
Die heutigen Tageszeitungen bestätigen dies mit der Präzisierung, dass in den 3 peripheren KH mit Ausnahme kleiner chirurgischer Eingriffe keine Operationen mehr durchgeführt werden. Dass es weiterhin eigenständige Primariate in Schlanders geben wird, darf bezweifelt werden.
Schon seit Längerem zieht es ob der mangelnden Perspektive keine Jungärzte mehr nach Schlanders, sodass qualitativer medizinischer Nachwuchs fehlt.
Wo der Teufel im Detail stecken könnte, ist die Bedeutung des Begriffs “Grundversorgung”. Laut Neuer Südtiroler Tageszeitung (06.10.2010) besteht Grund zur Annahme, dass nach der Landtagswahl 2013 die drei KH in Innichen, Sterzing und Schlanders zu Langzeitpflegeheimen mit Erster-Hilfe-Station umfunktioniert werden könnten. Im Klartext hieße das, dass man bspw. für jegliche Art von Untersuchung mindestens nach Meran fahren müsste. Theiner räumte dem Vinschger (06.10.2010 – Link: Titelstory) gegenüber jedenfalls ein:
Vertreter der Wirtschaft zum Beispiel, aber auch Ärzte hatten sich klar dafür ausgesprochen, kleine Krankenhäuser zu schließen. Weiterlesen ‘Was wird aus dem Schlanderser KH nach 2013?’
Erfreulich überrascht die Nachricht, dass die Brunecker Politik eine Volksbefragung über das umstrittene Ried-Projekt am Kronplatz nun zulassen wird. Ganz egal, ob sich die Bürger für oder gegen den Bau der neuen Talabfahrt nach Percha entscheiden werden, Gewinnerin ist auf jeden Fall die Mitbestimmung der Bevölkerung bei wichtigen Entscheidungen.
Es scheint, dass der Trend in Richtung mehr Demokratie und Mitsprache der Bürger nach dem knapp gescheiterten Referendum im vergangenen Herbst nicht mehr aufzuhalten ist. Schritt für Schritt muss nun in den Südtiroler Gemeinden auf dieses Ziel hingearbeitet werden, um die Distanz zwischen Politik und Bevölkerung abzubauen und die Souveränität wieder dahin zu führen, wo sie demokratische Verfassungen verankern, nämlich beim Volk.
Eine Überarbeitung der Gemeindesatzungen zur Erleichterung von Volksbefragungen steht auch in Schlanders an und die Gemeinderäte unserer Liste werden sich entschlossen für eine mutige Änderung im Sinne dieses landesweiten Trends zu mehr direkter Demokratie einsetzen. Nach der Ernennung der ständigen Kommissionen im September sollte sich der Gemeinderat so bald wie möglich mit der Thematik auseinandersetzen.
ff veröffentlichte in ihrer letzten Ausgabe (33/2010) ein Interview mit einem Schweizer Experten für Erschließungsfragen, der der Problematik radikal neue Perspektiven eröffnet: Er stellt unter anderem die Unabdingbarkeit der Landschatzpflege für den Waldschutz in Frage und denkt an Subventionen für die Nicht-Erschließung der Landschaft.
Am 27. Juli wurde das Landesgesetz veröffentlicht, das die Organe der Bezirksgemeinschaften neu regelt. Insbesondere werden die Mitglieder des Bezirksausschusses von 7 auf 5 und jenes des Bezirksrates von 30 auf 19 reduziert. Dadurch sollen die Arbeit der Bezirksgemeinschaften effizienter und die Ausgaben gekürzt werden.
Dieser Ansatz ist grundsätzlich zu begrüßen, allerdings könnte die Reform negative Auswirkungen für die Oppositionsarbeit auf Bezirksebene haben. Bisher stellte Schlanders bspw. 4 Bezirksräte, davon gehörten 2 der Mehrheit an und je 1 der sprachlichen und politischen Minderheit. Genau letztere riskiert nun eine Vertretung im Bezirksrat zu verlieren, da Schlanders die “Italienerquote” für den Bezirk erfüllen muss, wenn es auch keinen italienischsprachigen Gemeinderat vorweisen kann.
Das bedeutet, dass die Schlanderser Oppositionsparteien gemeinsam bei Themen wie Vinschger Verkehrskonzept, Umwelt- und Sozialdiensten kein Mitspracherecht mehr hätten. Bisher war Erhard Alber für die Liste “Bürger für Bürger” im Bezirksrat und hat sich u. a. für das Belassen der Natürlichkeit des Radweges (Nicht-Asphaltierung des Abschnittes Göflan-Laas) eingesetzt. Diese Arbeit gilt es auch nach der Neubestellung der Bezirksgremien im Herbst fortzusetzen.
Sollte Schlanders einen sprachlichen und keinen politischen Minderheitenvertreter entsenden, wäre es wünschenswert, dass dessen Benennung auf Vorschlag der Oppositionslisten erfolgt. Auf diese Weise wären diese bei Bezirksangelegenheiten nicht völlig “außen vor”.
Martin Daniel
… schreibt Georg Mair im Leitartikel der letzten ff: Der Kleinmut der SVP [download im PDF Format]
Der Beitrag beleuchtetet eine Facette der ethnischen Sackgasse, aus der die SVP partout nicht herauszufinden vermag.
Die Grünen haben auf ihrer Sommerklausur am vergangenen Samstag die Themenschwerpunkte für das kommende Jahr festgesetzt. Dabei beschloss man, unter anderem auch auf mein Plädoyer hin, den sozialen Aspekten RECHT AUF ARBEIT, STEUERGERECHTIGKEIT und SOZIALE SICHERUNG einen besonderen Stellenwert einzuräumen.
In einer Arbeitsgruppe mit dem Landessekretär der SGK/UIL Christian Troger, dem Fraktionsprecher der Grünen Bürgerliste Brixen und ehem. Vorsitzenden des Dachverbandes für Natur- und Umweltschutz Roman Zanon, Robert Hochgruber (ebenfalls GBL Brixen und ehem. Vorsitzender der Initiativgruppe für eine lebendigere Kirche) sowie dem Landtagsabgeordneten Riccardo dello Sbarba haben wir soziale Kernbereiche definiert, die in nächster Zeit durch gezielte Aktionen angegangen werden sollen.
Die ARBEIT ist auch in Südtirol ein nicht mehr selbstverständliches Gut, Die Arbeitslosigkeit hat im Zuge der weltweiten Wirtschaftskrise 3,3% erreicht – ein bisher nie dagewesener Wert. Zudem wurden im abgelaufenen Jahr von den 237.000 Beschäftigten im Lande an die 90.000 gekündigt und wieder eingestellt, was auf sog. prekäre, also instabile Arbeitsformen schließen lässt.
Arbeit auf Abruf, Leiharbeit, befristete Verträge bringen den Arbeitgebern v. a. finanzielle Vorteile und Flexibilität. Den Erwerbstätigen entgeht dadurch aber ein Teil der Sozialabgaben, der für Pension und Abfertigung fehlen wird, zudem fehlen ihnen diverse Sicherheiten, die ein festes Angestelltenverhältnis bietet. Nicht zu wissen, ob man im kommenden Monat noch eine Arbeit haben wird, erschwert die Lebens- und Familienplanung und größere Investitionen wie Haus- oder Wohnungskauf, selbst der Erwerb eines Autos können nicht getätigt werden. Mangelnde Stellengarantie bei Mutterschaft ist der Familienplanung ebenfalls abträglich. Diese Erwerbstätigen sind in jeder Hinsicht Arbeiter 2. Klasse, nicht zuletzt meist auch was die Entlohnung betrifft.
Wir setzen uns für eine Stabilisierung dieser Arbeitsplätze ein, d. h. für eine Umwandlung in fixe Arbeitsverhältnisse mit allen Garantien eines Lohnabhängigen.
Eine GERECHTERE VERTEILUNG DER STEUERLAST ist angesichts der großen Einkommens- und Vermögensunterschiede dringend vonnöten. Die Gruppe der Lohnabhängigen muss für den Großteil der öffentlichen Einnahmen aufkommen, während Selbstständige und Unternehmer Schlupflöcher finden, um ihre Bemessungsgrundlage so gering wie möglich zu halten.
Nach der Abschaffung der Erbschaftssteuer und der ICI auf Erstwohnungen durch die Regierung Berlusconi hat sich Schere zwischen den oberen und den unteren Einkommensschichten weiter vergrößert. Im Zuge der Finanzkrise hat die Landesregierung in 2 Schritten die Wertschöpfungssteuer IRAP für Unternehmen auf Null reduziert, während die regionalen IRPEF-Zuschläge (die in erster Linie die Lohnabhängigen belasten) nicht herabgesetzt wurden. Zudem werden den Gemeinden künftig die Einnahmen aus der ICI auf Obstgenossenschaften fehlen, die lediglich für die Verwaltungsräume bestehen bleibt. Diese Mittel müssen dann wohl oder übel anderswo eingehoben werden.
Wir setzen uns dafür ein, dass Land und Gemeinden ihre zur Verfügung stehenden Einnahmequellen auf ausgewogenere Art abschöpfen: Senkung des regionalen IRPEF-Zuschlags und Ausgestaltung der Gemeindeabgaben (Müll-, Trink- und Abwassergebühren, Energiekosten) soweit als möglich nach Bedürftigkeitskriterien; Gemeinden könnten sich für die Wiedereinführung der ICI auf Erstwohnungen stark machen, die ein bestimmtes Maß überschreiten: Villen und Schlösser, Ansitze und Paläste sind von Einfamilienhäusern und 100-Quadratmeter-Wohnungen zu unterscheiden! Der Ausfall bestimmter Einnahmen kann beispielsweise durch den Verzicht auf bestimmte Straßenprojekte problemlos gedeckt werden.
Die SOZIALE SICHERUNG durch die öffentliche Hand muss weiterhin gewährleistet und wenn möglich ausgebaut. Aufgrund der ungerechten Vermögens- und Einkommensverteilung leben viele Menschen auch in Südtirol unter oder knapp über der relativen Armutsgrenze (50% weniger als des Durchschnittseinkommen). Ihnen nützt es wenig, in einem reichen Land zu leben, wenn sie jeden Cent zweimal umdrehen müssen. Viele Renten sind dermaßen niedrig, dass sie kein würdiges Auskommen ermöglichen. Es gilt vor allem die vorhanden Mittel treffsicherer zu vergeben: Soziale Stützmaßnahmen müssen den wirklich Bedürftigen zugute kommen und eine Staffelung der Beiträge könnte den völligen Ausschluss von jedweder Förderung wegen knappen Überschreitens der Einkommensgrenze verhindern.
Es gilt die Förderungen verschiedener Körperschaften, z. B. das Kindergeld von Land, Region und Staat, zu vereinheitlichen und auf effektive Bedürftigkeit zu konzentrieren. Die in Ausarbeitung befindliche Einheitliche Einkommens- und Vermögenserfassung (EEVE) muss dem Besitz entschieden mehr Rechnung tragen, ansonsten bringt sie keine Fortschritte in Richtung größerer sozialer Gerechtigkeit. Siehe dazu auch unseren Artikel vom 17. Juni.
Martin Daniel
Alfred Ebner von der Gewerkschaft CGIL spricht im Interview mit der Tageszeitung vom 10. Juli 2010 über die hohen Lebenshaltungskosten in Südtirol und unter anderem über das Dilemma mit den hohen Preisen der Nahversorgung, die Arbeitsplätze und kleine Kreisläufe schafft.
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Stellungnahme zum Programmatischen Dokument des Bürgermeisters 2010-2015
A. Allgemeine Aspekte
B. Spezifische Aspekte
Aufgrund seiner Unklarheit stimmen wir gegen dieses programmatische Dokument.
Dr. Hansjörg Gluderer
Dr. Martin Daniel
Gemeinderäte Für Schlanders | Per Silandro
29. Juni 2010
Der Abtransport des Marmors vom Göflaner Bruch wird mit Sicherheit bald wieder auf der Tagesordnung der Gemeinde stehen.
Durch die Übernahme der Lasa Marmo AG durch Georg Lechner und seine Schweizer Geschäftspartner hat die Blockadepolitik bezüglich Transportstrukturen gegenüber den anderen Konzessionären ein Ende gefunden. Eine einheitliche Abtransportstruktur ist nun machbarer denn je.
Die Laaser wollen ihre Schrägbahn als industrielles Denkmal erhalten und erneuern, ihre Kosten sind allerdings für die Göflaner (die sich vertraglich – über die Gemeinde Schlanders – den Konzessionsnehmern gegenüber verpflichtet haben, für den Abtransport zu sorgen und diesen zu finanzieren) eine sehr teure Angelegenheit. Eine Beteiligung an den Kosten für die Schrägbahn würde die Göflaner ein Mehrfaches kosten als der momentane Abtransport über die Straße oder die zwischenzeitlich thematisierte Seilbahnlösung und betriebswirtschaftlich kein rentables Geschäft darstellen.
Jetzt rächt sich der aus unserer Sicht unvorteilhafte Vertrag, den die Gemeinde Schlanders unter der vorangegangenen Verwaltung mit den damaligen Konzessionären abgeschlossen hat. Dass die Fraktion Göflan jetzt nicht eine für die Laaser und den Vinschgau interessante Lösung mitfinanzieren will, wenn ihnen diese die Gewinnspanne verschwindend klein werden lässt, ist nachzuvollziehen. Andererseits hat sich der Landeshauptmann immer (!) für eine einheitliche Abtransportstruktur ausgesprochen. Daher ist zu hoffen, dass die Finanzierung derselben über eine gerechte Aufteilung zwischen Laas und Göflan sowie einer Beteiligung des Landes und (warum nicht?) der Bezirksgemeinschaft zu einer für alle akzeptablen Lösung führt.
Auf keinen Fall werden wir den Bau einer zusätzlichen Trasse der momentan “provisorisch” benützten Straße (z. B. in Richtung Holzbrugg) akzeptieren und dies mit allen Mitteln zu verhindern suchen.
Seit geraumer Zeit arbeitet die Landesregierung an einer neuen “Einheitlichen Einkommens- und Vermögenserklärung” (EEVE) als Voraussetzung für den Zugang zu den Sozialleistungen des Landes. Nun hat Soziallandesrat Theiner einen Kompromiss mit den Sozialpartnern gefunden -> siehe Artikel auf STOL vom 16.06.2010.
Eine größere soziale Ausgewogenheit hatten sich viele von dieser neuen Erhebungsmethode der Leistungsfähigkeit versprochen, vor allem was das Verhältnis zwischen Arbeitnehmern und Betrieben betrifft. Diese Hoffnungen wurden vollends enttäuscht. Nach und nach wurde auf Druck der einzelnen Wirtschaftsvertretungen ein Vermögenswert nach dem anderen aus dem Bewertungssystem herausgenommen:
Dass der Direktor des Südtiroler Bauernbundes der Meinung ist, man sei mit der bisherigen Pauschalbesteuerung für landwirtschaftliche Betriebe gut gefahren, ist einerseits nachvollziehbar, andererseits ein Hohn für alle, die auf ihre effektiven Einkommen Steuern entrichten müssen.
Bleibt zu hoffen, dass es den Kommissionen zur Überprüfung und Umsetzung des neuen Systems noch gelingt, die EEVE gerechter auszugestalten -> Siehe dazu Erich Sparer auf STOL.
Eines ist jedenfalls klar: Diesmal kann nicht wie bei den Steuerprivilegien für dieselbe Berufsgruppe (ICI, IRPEF, etc.) dem bösen Staat der schwarze Peter zugeschoben werden!
Martin Daniel
Das Landespresseamt (LPA) berichtet am heutigen 1. Juni über die Freude des LH und des Energie-LR über den Übergang weiterer Kraftwerke in Südtiroler Kontrolle (siehe unten). Dieser wird ermöglicht durch die Gründung der SE Hydropower GmbH im Besitz von SEL und ENEL.
Die HYDROPOWER ist somit neben SEL-Edison, HYDROS und SEL der vierte große Player in der Südtiroler Stromerzeugung. Was aber bringt diese Situation den Gemeinden und der Bevölkerung, von deren Vorteilen Laimer und Durnwalder sprechen, insbesondere bei uns im Vinschgau? Bisher hat die Zentrale in Bozen lediglich jene in Rom ersetzt, ohne den Gemeinden wesentliche Beteiligungen oder gar die selbstständige Führung der Großkraftwerke auf ihrem Gebiet zuzugestehen.
Die Liste Für Schlanders – Per Silandro setzt sich dafür ein, dass endlich auch die Gemeinde Schlanders mit Nachdruck das Vinschger Energiekonzept unterstützt. Ziel ist es, Stromproduktion, -verteilung und -verkauf im Tal in die Hände eines Konsortiums zu führen, das im Eigentum der Vinschger Gemeinden steht. Auf diese Weise könnte der Vinschgau: Weiterlesen ‘Schlanders soll Vinschger Energiekonzept unterstützen!’
Landesweit hat die SVP bei den Gemeinderatswahlen 57,4% der Stimmen einfahren können. Das entspricht einem Minus von 2% gegenüber 2005. Hier eine grafische Übersicht über ihren Stimmenanteil seit 1993 respektive bei Gemeinderatswahlen (GRW) und Landtagswahlen (LTW), immer auf Landesebene. Aus beiden Grafiken kann man entnehmen, dass die SVP beim letzten Urnengang ihr historisches Tief erreicht hat:
jjjjjjjjjjjjjjjjjjjjjjjjjjooooooooooooooooooooojjjjjjjkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkjjjjllllllllllllllllllllll
Bei den Parlamentswahlen (AK=Abgeordnetenkammer) 2008 hat die Volkspartei ebenfalls ihr schlechtestes Ergebnis erzielt, nämlich 44,3%. Bei der Europawahl (EW) 2009 konnte sie hingegen ihr schwächstes Ergebnis (Michl Ebner, 2004) auf das zweitschwächste verbessern: 52,1%.
Es stimmt, dass die Volkspartei diese Gemeinderatswahlen aufgrund negativer Erwartungen als Trendwende ansehen kann, allerdings konnte sie rein zahlenmäßig die stetig sinkende Tendenz ihrer Wahlergebnisse nicht invertieren.
Schlanders hat gewählt und rückt seinen politischen Schwerpunkt nach links. Die Arbeitnehmer können 7 von 15 Gemeinderäte ihrer Partei erobern und verweisen die Wirtschaft mit gerade 2 Gewählten in die politische Besenkammer. Zusammen mit den beiden Jugendvertretern, die als richtungsunabhängig angetreten sind, kämen sie auf 9, mit den beiden Räten unserer Liste wären gar 11 von 20 der sozialen Richtung zurechenbar.
Diesen Trend innerhalb der Sammelpartei bestätigt das schwache Abschneiden der erstmals antretenden Freiheitlichen und der leichte stimmenmäßige Rückgang der Südtiroler Freiheit im Vergleich zur Vorgängerliste Bürger für Bürger. Zusammen kommen die deutsch-patriotischen Oppositionslisten auf 3 Mandate oder 14% und die Sorgen über einen Rechtsruck erweisen sich als unbegründet.
Die Arbeitnehmer haben nun die einmalige Möglichkeit, ihre Ziele nach Jahren der Entbehrung konkret zu formulieren und umzusetzen. Sie können das Gemeindeleben tiefgreifend und nachhaltig verändern und die Prioritäten auf die sozialen Aspekte setzen. Familie, Jugend, Wohnen, Soziales, Senioren, Sicherheit, Umwelt, Energie und Bürgernähe sind jene Bereiche, auf die sich laut Wahlprogramm ihre Ziele konzentrieren. Wir werden aufmerksam beobachten, mit welchem Einsatz, mit welchem Nachdruck und mit welcher Kompetenz die – von uns großteils geteilten – Programmpunkte verfolgt und umgesetzt werden. Billige Kompromisse und Zugeständnisse an jene Stände, die bisher erfolgreich eine konsequente Verwirklichung des Anspruchs nach sozialer Gerechtigkeit verhindert haben, sind nun nicht mehr mit Verweis auf die Mehrheitsverhältnisse zu entschuldigen. Ob auf den Ruck in der Bevölkerung ein Ruck in der Tagespolitik folgen wird? Wir wünschen es uns und werden unseren Beitrag dazu leisten.
Martin Daniel, neu gewählter Gemeinderat Für Schlanders – Per Silandro
Gestern verzeichnete unser Blog mit 192 Zugriffen einen neuen absoluten Tagesrekord. Leider fanden die Besucher nur die Links auf die Wahlergebnisse und keine hauseigenen News, da wir gemeinsam den Wahlausgang aufzuarbeiten und zu diskutieren hatten.
Hier nun das Wesentliche der Wahlergebnisse in 10 Punkten:
Eine ausführliche Analyse des Wahlausganges folgt in Kürze.
Hier nochmals der Link zu den vollständigen Ergebnissen im Bürgernetz: Gemeindewahlen 2010
Die Wahlbeteiligung lag bei den letzten beiden Gemeinderatswahlen in Schlanders jeweils bei 82%, der Anteil der gültigen Stimmen (im Verhältnis zu den abgegebenen) betrug jeweils 93,8%.
Das Quorum (nötige Stimmenanzahl für ein Vollmandat) lag 2000 bei 170 und 2005 bei 178 Stimmen.
Bei der Wahl zum Gemeinderat haben 3.561 Bürger eine gültige Stimme abgegeben, bei jener für den Bürgermeister waren es 3.414. Das heißt 147 Wähler haben zwar für den Gemeinderat, nicht aber bei der Wahl des BM eine gültige Stimme abgegeben; in der Folge gab es ebenso viele ungültige Stimmen mehr. Das bedeutet, dass trotz der 4 BM-Kandidaten eine gewisse Anzahl v. a. von Oppositionswählern niemanden von ihnen als geeignet ansahen. Diesmal stehen nur 3 BM-Kandidaten zur Wahl – Wie wird sich das auf die ungültigen Stimmzettel bei der BM-Wahl auswirken? Es kann auch sein, dass sich aufgrund der starke Zuspitzung zwischen den beiden SVP-Kandidaten die ungültigen Wahlzettel reduzieren.
Unsere BM-Kandidatin Waltraud Plagg konnte 306 Stimmen auf sich vereinen, während die Liste 472 erhielt. 35% unserer Wähler haben somit nicht ihr, sondern einem anderen oder keinem BM-Kandidaten ihre Stimme gegeben. Dagegen haben die beiden SVP-Bürgermeister-Kandidaten zusammen 2.834 Stimmen erhalten, also knapp 18% mehr als ihre Partei für den Gemeinderat (2.407 Stimmen). Das heißt, dass eine durchaus beträchtliche Anzahl von Oppositionswählern bei der BM-Wahl frei jeglicher Listenlogik ihren bevorzugten Kandidaten gewählt hat. Man wird sehen, ob sich dieses Phänomen des “Stimmensplitting” dieses Mal verstärkt oder nicht.
