Überarbeitung der Bürgerbeteiligung in der Gemeinde

Auf der letzten Gemeinderatssitzung wurde eine Kommission zur Überarbeitung der Volksbefragung auf Gemeindeebene eingesetzt. Gestern trafen sich die 5 Mitglieder zu ihrer ersten Sitzung. Monika Holzner, Gerhard Dietl, Manuel Massl, Lukas Theiner und Martin Daniel arbeiten an einem Vorschlag zur Abänderung des Reglements, um die Abhaltung einer gültigen Volksbefragung in der Gemeinde zu erleichtern und so die Beteiligung der Bürger zu fördern.
Bisher brauchte es hierauf 450 gültige Unterschriften und eine Wahlbeteiligung von 40% der wahlberechtigten Bürgern. Insbesondere diese letzte, als zu hoch angesehen Hürde steht zur Debatte. Auch weitere technische Details wie die Zeiträume für das Sammeln der Unterschriften und der zur Beglaubigung der Unterschriften ermächtigten Personen werden überprüft werden.