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Titelgeschichte des “Vinschger” zu unserem Energie-Abend

Sepp Laner hat auf unserem Abend zur Gegenwart und Zukunft der Energie im Landes und im Vinschgau die Titelstory der aktuellen Ausgabe aufgebaut. Hier der Link zum Artikel des Vinschger: Weg vom Zentralismus des Landes

Hier der Artikel in der Printausgabe:

Der Vinschger “Weg vom Landeszentralismus”

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Gemeinderatsitzung zum Haushaltsvoranschlag

Der Gemeinderat hat auf seiner letzten Sitzung den Haushaltsvoranschlag mit den Enthaltungen der beiden Gemeinderäte der Liste Für Schlanders genehmigt. Da in der Presse ausführlich darüber berichtet wurde, seien hier nur die dort nicht erwähnten Details angeführt.

Unter dem Tagesordnungspunkt der Anfragen hat Martin Daniel den Bürgermeister auf 3 Themen angesprochen:

• Zum einen die Frage, ob der Ausschuss willens wäre, auf den Stromzuschlag, den die Gemeinde erheben kann, zu verzichten, um die Bürger in einer Phase der steuerlichen Mehrbelastung zumindest etwas zu entlasten. Der Bürgermeister antwortete, dass der Gemeindenverband beim Abwägen sei und die Gemeinde Schlanders wenn möglich eine gemeinsame Lösung mit anderen Gemeinden anstrebe.
  Unser Bestreben ist es, auf diesen Stromzuschlag künftig möglichst zu verzichten.
• Die Frage, was die Absichten des Ausschusses bzgl. der festzulegenden Freibeträge für die neue Immobiliensteuer IMU wären, vermochte der BM nicht zu beantworten, da den Gemeinden noch das nötige Datenmaterial für die Entscheidung fehlen würde. Die Freibeträge für die verschiedenen Katasterkategorien müssen laut Gesetz innerhalb 31. März  beschlossen werden, daher wird sich der Gemeinderat Ende März damit auseinandersetzen. Diese Entscheidung bedeutet auch eine Verteilung der Freibeträge zwischen den unterschiedlichen Berufskategorien (Landwirtschaft, Gastgewerbe, produzierendes Gewerbe, Private) und ist daher sehr delikat.
  Wir sprechen uns dafür aus, die Obergrenzen der Freibeträge so weit wie möglich auszuschöpfen und gerecht unter den Katasterkategorien zu verteilen. Erstwohnungen sollten auf alle Fälle vor den anderen Nutzungskategorien entlastet werden.
• Schließlich die Frage, ob es bei der Beteiligung der Sel-AG am Schlanderser Fernheizwerk eine neue Ausrichtung geben könnte, nachdem der Landeshauptmann nach der Revolution in der Sel davon gesprochen hatte, dass diese sich auch aus den Kleinkraftwerken zurückziehen könnte. Wenn dies auf Schlanders zuträfe, hätte die Gemeinde die Möglichkeit, den Anteil der Sel zurückzukaufen, müsste allerdings die anstehende Kapitalerhöhung (zur Finanzierung des Ausbaus der Fernwärme in den Fraktionen) alleine schultern. Der BM meinte, das das Land hierbei eine widersprüchliche Linie fahre und der LH mittlere Kraftwerke wie das FHW Schlanders nicht aus der Hand geben möchte. Bis jetzt wären jedenfalls keine Änderungsabsichten an ihn herangetragen worden.

Vinschger Strom – geht es auch anders?

Am Freitag, 24. Februar 2012 organisiert die Bürgerliste Für Schlanders – Per Silandro einen Informations- und Diskussionsabend zur Zukunft der Energiewirtschaft in Südtirol und im Vinschgau. Hier der Flyer zur Veranstaltung: Flyer Strom im Lichte der SEL-Verträge

In den letzten Monaten kam es in der Südtiroler Energiepolitik zu brisanten Enthüllungen, die die Sinnhaftigkeit der bisherigen, zentralistischen Energiebewirtschaftung im Lande endgültig in Frage stellen. Das prominent besetzte Podium will mit Impulsreferaten und in der folgenden Diskussion die aktuelle Situation durchleuchten und einen Vinschger Weg der Energieversorgung aufzeigen. Dabei geht es auch um die Möglichkeit billigeren Strom für die ansässige Bevölkerung zu gewährleisten.

Zunächst stellt der Grüne Landtagsabgeordnete Riccardo Dello Sbarba die Details der Verträge der Landesenergiegesellschaft SEL mit den Stromriesen Enel und Edison vor und bringt so die bisherige Strategie in der heimischen Energiepolitik auf den Punkt. Daraufhin wird der SVP-Landtagsabgeordnete Sepp Noggler über die politischen Hürden für eine Vinschger Stromautarkie sprechen und der Präsident des Vinschgauer Energiekonsortiums Albrecht Plangger das Energieverteilungskonzept für den Vinschgau vorstellen. Vierter Teilnehmer ist der Präsident des Prader E-Werks Georg Wunderer, der über die Vorzüge der genossenschaftlichen Energieversorgung referieren wird. Der bekannte langjährige Umweltaktivist Peter Gasser wird die Veranstaltung moderieren.

Alle sind herzlichst eingeladen, am Freitag 24. Februar um 20 Uhr in der Aula der Handelsoberschule Schlanders Genaueres über bürgernähere Möglichkeiten der Energienutzung zu erfahren und ihre Meinung einzubringen.

Über die Reduzierung des Strompreises siehe auch folgendes Interview der TAGESZEITUNG mit Energiefachmann Rudi Rienzner erschienen am 1. Februar 2012:

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Plakat – 3. Nov. 2011 – Mals

Erleichterung der Bürgerbefragung in der Gemeinde

Wie berichtet (siehe Artikel vom 9. Juni 2011), hat sich eine Gemeindekommission von 5 Räten mit der Überarbeitung der Regeln (Gemeindesatzung und Verordnung) für die Abhaltung von Volksbefragungen auf Gemeindeebene befasst.

In diversen Sitzungen wurde versucht, die Voraussetzungen und die Abwicklung der Bürgerbefragung zu vereinfachen und zugleich zu gewährleisten, dass nicht verschwindend kleine Minderheiten die Verwaltung mit andauernden Referenden lahm legen können. Der Vorschlag der Kommission wird dem Gemeinderat – wahrscheinlich im Dezember – zur Diskussion und Beschlussfassung vorgelegt werden.

Die verschiedenen Schritte zur Einleitung und Durchführung einer Bürgerbefragung nehmen aus bürokratischen Gründen einen bestimmten  Zeitraum ein, dessen Maximaldauer von insgesamt 220 Tage um einen Monat gekürzt wurde. Es handelt sich hierbei um technische Zeitspannen, um Anträge und Unterschriften zu prüfen, Wählerlisten vorzubereiten, den Termin der Abstimmung bekanntzugeben, die Unterschriften zu sammeln, den Wahlkampf zu bestreiten, u. a.

Die Sperrfrist von 12 Monaten vor den Gemeindewahlen, innerhalb der keine Bürgerbefragungen abgehalten werden dürfen, würde auf 6 reduziert; um den verbindlichen Charakter zu unterstreichen wurde der Volksbefragung in “Volksabstimmung” geändert, während die “Volksbefragungen” auf Fraktionsebene weiterhin rein beratenen Charakter haben. Die notwendige Anzahl von Unterschriften für die Abhaltung der Abstimmung wurde bei 450 belassen, wobei bereits auch 16-Jährige zeichnungs- und abstimmungsberechtigt sind. Ebenso beibehalten wurde der Zeitraum für die Sammlung dieser Unterschriften, nämlich 60 Tage. All diese Punkte  wurden von den Kommissionsmitgliedern einhellig gutgeheißen.

Was den Kernpunkt der Überarbeitung betrifft, nämlich das sog. “Quorum”, also den Prozentsatz der wahlberechtigten Bürger, die an der Abstimmung teilnehmen müssen, damit diese Gültigkeit hat und die Verwaltung bindet, konnte hingegen keine einheitliche Lösung gefunden werden. Die Absicht, die bestehende Hürde von 40% zu senken, wurde von allen fünf Gemeinderäten geteilt, aber auf die konkrete Ausgestaltung dieser Senkung konnte man sich nicht einigen. Daher wird die Kommission dem Gemeinderat zu diesem Punkt zwei verschiedene Vorschläge unterbreiten:

• Die Mehrheit der Kommissionsmitglieder (Monika Wunderer, Martin Daniel, Lukas Theiner) spricht sich für ein Null-Quorum aus, was bedeutet, dass die Abstimmung bei jeglicher Wahlbeteiligung Gültigkeit hat. Dies zwingt alle Parteien bzw. interessierten Bevölkerungsgruppen sich zu positionieren und sich mit Argumenten für ein JA oder ein NEIN stark zu machen. Jeder Bürger, der nicht an der Abstimmung teilnimmt, verzichtet auf sein Mitspracherecht und anerkannt in der Folge die Entscheidung der teilnehmenden Mitbürger.
• Manuel Massl und Gerhard Dietl sprechen sich für eine “Nullvariante mit Vorwarnung” aus. Für die Abstimmung soll zunächst eine 20%-Hürde gelten. Sollte diese nicht erreicht werden, ist das Ergebnis der Abstimmung nicht gültig, es bewirkt aber die Wiederholung der Abstimmung innerhalb eines Monats. Bei dieser 2. Abstimmung wäre dann kein Quorum mehr vorgesehen, da alle Bürger aufgrund des 1. Wahlganges um das Risiko der Entscheidung durch einen sehr geringen Teil der Bevölkerung wüssten. So soll verhindert werden, dass ein Bruchteil der Bürger über die Belange aller entscheiden kann.

Vizesekretär Gilbert Platzer wird gemäß diesen Vorgaben die rechtlich entsprechenden Abänderungsvorschläge für die Satzung und die Verordnung vorbereiten, damit sie dem Gemeinderat vorgelegt werden können. Der Rat hat dann die Aufgabe, die Vorschläge zu diskutieren und – ggf. mit eigenen Änderungen – anzunehmen oder abzulehnen.

Der “Vinschger” zum Marmor

Einen ausführlichen Bericht zu den Neuigkeiten beim Marmorabtransport bringt der Vinschger in seiner heutigen Ausgabe. Hier der Link dazu: Der Marmor-Knäuel

Revolutionäre Entscheidung in Bozen: Schrägbahn für alle!

Paukenschlag für den Marmorabtransport: Der Landeshauptmann hat heute höchstpersönlich mitgeteilt, “dass der Marmor aus den Brüchen von Laas und Göflan künftig über die Schrägbahn zu Tal transportiert werden muss.”

Damit ändern sich völlig die Rahmenbedingungen für den Abtransport des Göflaner Marmors, der in den letzten Jahren dank einer Ausnahmegenehmigung des Landeshauptmanns über die Forststraße erfolgte. Wobei diese für das heurige Jahr 2011 sogar noch nicht ausgestellt worden war. Auf eine dahingehende Anfrage von Martin Daniel auf der letzten Gemeinderatssitzung antwortete der Generalsekretär Georg Sagmeister, dass die Verwaltung abgewogen habe zwischen der Nichterfüllung des Vertrages mit dem Bruchbetreiber (dem gegenüber man die Pflicht zum Abtransport übernommen hatte) und einer Fortsetzung der Straßenbenutzung auch ohne Bewilligung seitens des Landeshauptmannes. Dabei habe man sich für Letztere entschlossen, da die Gefahr einer Klage durch den Konzessionär (=Bruchbetreiber) größer und unmittelbarer erschien als eine Sanktion durch das Land.

transart-Event in Schlanderser Kaserne

Am Sonntag, 25. September findet in Schlanders erstmals eine Veranstaltung des Festivals zeitgenössischer Kultur statt. Es dürfte ein einzigartige Aufführung werden, eine spektakuläre Uraufführung, maßgeschneidert für die Schlanderser location. Der russische Komponist Boris Filanovsky aus St. Petersburg arrangiert und dirigiert das Werk exklusiv für Schlanders. Die Symphony of the hooters – zu deutsch Sirenensymphonie – ist laut Veranstalter ein “Konzert für Baumaschinen, gepanzerte Fahrzeuge, Militärgerätschaften, 1 Sopran, 8 Bläser”. Das Publikum wird Teil der Inszenierung sein und soll sich auf dem großen Paradeplatz der Drusus-Kaserne mit der Aufführung mitbewegen.

Dass dieses Veranstaltung in Schlanders stattfinden kann, ist nicht zuletzt Verdienst unserer Liste, die auf Anregung und Vermittlung von Erich Kofler Fuchsberg der Gemeinde die transart-Initiative nahelegte und unterstützte. Der große Verdienst, die Angelegenheit mit Begeisterung aufgenommen, umgesetzt und die privaten Sponsoren für die finanzielle Ausstattung gewonnen zu haben gebührt Bürgermeister Dieter Pinggera und seiner Stellvertreterin Monika Holzner als erster Ansprechpartnerin.
Mehr zu den Vorarbeiten findet sich in unserem Artikel vom 17. Februar 2011: ‘transart’ besichtigt Militärareal

Sole24ore entdeckt Supergehälter unserer Politiker

Anscheinend sind die Worte unseres Landeshauptmanns in der Redaktion der wichtigsten Wirtschaftszeitung Italiens nicht angekommen. Durnwalder behauptete es sei völlig falsch, dass er mehr als Merkel oder Obama verdiene. Die Mailänder Tageszeitung unterstreicht die Kosten der völlig ausgehöhlten Region und natürlich die unermesslichen Gehälter unserer Lokalpolitiker.

Hier der vollinhaltliche Artikel der Ausgabe vom Sonntag 21.08.2011:

Überarbeitung der Bürgerbeteiligung in der Gemeinde

Auf der letzten Gemeinderatssitzung wurde eine Kommission zur Überarbeitung der Volksbefragung auf Gemeindeebene eingesetzt. Gestern trafen sich die 5 Mitglieder zu ihrer ersten Sitzung. Monika Holzner, Gerhard Dietl, Manuel Massl, Lukas Theiner und Martin Daniel arbeiten an einem Vorschlag zur Abänderung des Reglements, um die Abhaltung einer gültigen Volksbefragung in der Gemeinde zu erleichtern und so die Beteiligung der Bürger zu fördern.
Bisher brauchte es hierauf 450 gültige Unterschriften und eine Wahlbeteiligung von 40% der wahlberechtigten Bürgern. Insbesondere diese letzte, als zu hoch angesehen Hürde steht zur Debatte. Auch weitere technische Details wie die Zeiträume für das Sammeln der Unterschriften und der zur Beglaubigung der Unterschriften ermächtigten Personen werden überprüft werden.

Aktueller Stand Fernheizwerk

Ausführlicher Bericht über die Sondergemeinderatssitzung vom 5. Mai zum Fernheizwerk mit einigen technischen und wirtschaftlichen Daten in diesem Vinschger-Artikel:

Finanzierbarkeit ist der Knackpunkt

Fernheizwerk Schlanders: heiß, kalt oder lauwarm?

Welche Rechnungen haben sich die Vorgängerverwaltung der Gemeinde Schlanders und ihre technischen Berater da nur gemacht? Heute ist der Energieverlust für die Leitungen in die Schlanderser Fraktionen so groß, dass deren Anschluss sehr fraglich ist, vor dreieinhalb Jahren glaubte man noch, dass das Fernheizwerk auch Latsch samt Fraktionen bedienen kann.

Dasselbe gilt für die Wärmeleistung: Heute reicht sie gerade einmal für den Hauptort der Gemeinde Schlanders, vor 3 Jahren glaubte man 2 ganze Gemeinden versorgen zu können!

Hier der Artikel des “Vinschger” vom Dezember 2007: Latsch lehnt „warmes“ Angebot ab

Im Artikel gehen auch die übrigen damals umstrittenen Punkte, nämlich jene zu Gesellschaftsform (GmbH/Genossenschaft) und Energieträger (Biomasse/Gas), aus der Latscher Diskussion hervor.

Hier einige Eckpunkte in der Chronik des Fernheizwerks aus dem “Vinschger-Archiv”:

06.04.2004  Fernheizwerk in Schlanders geplant
16.11.2005  Gas (und SEL AG) rückt weiter gen Westen vor
23.05.2007  Ist Schlanders wirklich anders
28.11.2007  Fernheizwerk liefert erste Wärme
11.06.2008  Finanzielle Durststrecke beim Fernheizwerk
25.11.2009  Das „kälteste“ Jahr für das Fernheizwerk
17.11.2010  „Die SEL AG ist sehr schwerfällig und zentralistisch“
01.12.2010  Groß, modern und technisch ausgeklügelt
30.03.2011  Es wird heiß rund ums Heizwerk
20.04.2011  Zahlen lügen nicht

Für Demokratie-Volksbegehren unterschreiben!

In den Meldeämtern des Landes liegen die Listen für die Unterschriftensammlung für einen Gesetzesvorschlag auf, der die Inhalte der Volksabstimmung vom Herbst 2009 neu vorbringt. Die SVP hat nach deren sehr erfolgreichem und beinahe rechtlich bindendem Abhalten immer wieder beteuert, wie sehr ihr die Bürgerbeteiligung am Herzen liegt.

Das hat sich bis heute, also eineinhalb Jahre danach, als leeres Versprechen erwiesen. Der  Vorschlag von Schuler, Pichler-Rolle und Kuenzer wurde von der SVP angenommen, ohne von der Hürde der 38.000 Unterschriften abzurücken. Die Notwendigkeit diese Anzahl von Unterschriften innerhalb von 60 Tagen zu sammeln, macht die Abhaltung jedweder verbindlicher Volksabstimmung auf Landesebene nahezu unmöglich.

Anfrage zum Marmorabtransport

Hier der Artikel des “Vinschger” über unsere Anfrage zum Stand der Marmorabtransportstrukturen: Hohe Akzeptanz für Abtransport über die Straße (Link)

und hier jener der “Gemeinderundschau”:  Rundschau April Marmor (pdf)

‘transart’ besichtigt Militärareal

Vergangene Woche haben der künstlerische Leiter Peter Paul Kainrath und Sabrina Michielli von transart gemeinsam mit Vize-BM Monika Wunderer, Gemeinderat Martin Daniel und Erich Kofler das Kasernenareal besichtigt. Der Besuch sollte ihnen Aufschluss darüber geben, ob eine Veranstaltung im Gelände der ehemaligen Drusus-Kaserne möglich und reizvoll ist. Unsere Liste hatte für die kurzfristige Nutzung des Militärgeländes auf Vermittlung von Erich Kofler Fuchsberg die Durchführung einer Veranstaltung von transart vorgeschlagen.

transart ist laut Eigendefinition “ein Festival zeitgenössischer Kultur, das im Zeichen des Experiments und der Qualität einem offenen und neugierigem Publikum Projekte der zeitgenössischen Musik und Kunst an ungewöhnlichen Schauplätzen bietet”. Es organisiert seit 2001 zwischen Brenner und Rovereto trendige Kunstevents aus Musik, Literatur, Video und anderen Performances und wäre eine enorme Attraktion für Schlanders.

Der erste Eindruck der Veranstalter vermittelt den Eindruck, dass im September diesen Jahres tatsächlich eine Etappe von transart in unserem Ort stattfinden könnte. Ihnen schwebt jedenfalls bereits eine konkrete Vorstellung vor; sollten die weiteren Rahmenbedingungen (finanzieller, organisatorischer, bürokratischer Natur) passen, könnten wir uns auf eine originelle Angelegenheit gefasst machen…

Mehr über die Philosophie von transart verrät dieser Link:  Homepage transart

Presseberichte zur letzten Gemeinderatssitzung

Hier die Artikel bzw. die Links zur Berichterstattung der Bezirkszeitungen VINSCHGERWIND und VINSCHGER über die letzte Gemeinderatssitzung in Schlanders, auf der u. a. der Haushaltsvoranschlag für das laufende Jahr genehmigt und die Verwaltungsräte von E-Werk und Kulturhaus neu bestellt wurden:

DER VINSCHGER – Dichtes Programm für die nächsten 3 Jahre

VINSCHGERWIND – Nr. 1/2011 vom 13.01.2011:

 

 

Nachlese zur Bestellung der Organe der Bezirksgemeinschaft

Rechenschieber absurd

Mit dem Landesgesetz Nr. 10 vom Juli dieses Jahres wurden die Organe der Bezirksgemeinschaften erheblich verkleinert. Was als Sparmaßnahme* verkauft wurde, erwies sich bald als getarnte Beschneidung der Demokratie. Bei einem kleinen Sitzungsgeld für 4 Sitzungen im Jahr sind die Einsparungen gleich null, dafür sitzt nur mehr ein einziger Vertreter der Opposition im Bezirksrat. Und dieser wurde, wie auch der Vertreter der sprachlichen Minderheit, von der Mehrheitspartei “empfohlen”. Als Vertreter der italienischen Sprachgruppe kam auf diese Weise nicht der einzige, im Vinschgau gewählte Gemeinderat zum Zuge, sondern eine von außen berufene Bürgerin einer anderen Gemeinde.

Der Gipfel ist jedoch, wie sich die Potenten wanden, um die richtige Frau in den Bezirksausschuss zu pilotieren. Das neue Gesetz schreibt nämlich nicht nur eine Reduzierung der Ausschussmitglieder von 7 auf 5, sondern auch die obligatorische Präsenz einer Frau vor. Da die 13 Bürgermeister des Bezirks alles Männer sind, hatte Mals als zweiten Vertreter eine Frau namhaft gemacht. Zudem delegierte der Bürgermeister von Taufers im M. die SVP-Bezirksobfrau an seiner statt in den Bezirksrat. Aber keine der beiden schien der Männerriege genehm zu sein, die kurzum die Vize-Bürgermeisterin von Kastelbell-Tschars – wiederum von außen! – in den Ausschuss beriefen. Diese hat aber kein Stimmrecht im Bezirksrat, da ihrer Gemeinde nur ein Vertreter zusteht. Und das ist ihr Boss.

* Wie ein Hohn erscheint da die kürzlich erfolgte Erhöhung der Entschädigungen für die Bezirksverwalter: Der Präsident enthält nun 4.395 € (statt wie bisher 4.000 € wenn er zeitgleich auch BM ist), der Vizepräsident 30% davon und die übrigen Ausschussmitglieder 20%. Ein Schlanderser Bürgermeister erhält somit als Vizepräsident der Bezirksgemeinschaft neben den 5.180 € nochmals 1.318 €, was eine monatliche Summe von 6.500 € brutto bedeutet. Ob solche Aktionen die Bevölkerung wieder näher an die Politik bringt, sei dahingestellt.

Wasserkraft Ausweg aus der Klimakrise?

Kommentar von Rudi Maurer von der Umweltschutzgruppe Vinschgau und im Anhang die Ergebnisse einer Studie des Forum Wissenschaft & Umwelt Österreich zum Thema.

Das Thema Energie begegnet uns täglich in erster Linie als Verbraucher. Zudem beschäftigt uns dieses Thema immer mehr allgemein, nachdem die Auswirkungen der Energieversorgung weltweit große Probleme mit sich bringen. In Südtirol ist seit einigen Jahren ein regelrechtes Wettrennen um die verbliebenen Energieressourcen im Gange. Besonders was die Wasserkraft (jetzt auch die Windkraft) anbelangt, haben neben privaten Investoren, auch die öffentlichen Verwaltungen das große Energiegeschäft entdeckt um ihre Finanzen damit aufzustocken. Es geht meistens nicht um eine nachhaltige, umweltfreundliche, sozialverträgliche und regionale Energieversorgung, sondern in erster Linie um die Gewinnmaximierung.

Ideen und Vorschläge zur kurz- und langfristigen Nutzung des Militärareals in Schlanders

… bei aktiver Bürgerbeteiligung und umfassender Transparenz

1. Vorbemerkungen: Der Übergang des 4 ha. großen Militärareals an das Land ist eine einmalige Chance für Schlanders. Dieses große Areal in der Nähe des Bahnhofes, im Zentrum der Gemeinde Schlanders zwischen den Fraktionen Kortsch, Schlanders und Göflan, bietet die Möglichkeit, kurz- und langfristig zu planen und dabei die Bevölkerung aktiv zu beteiligen, um für die Gemeinde und die ganze Bezirksgemeinschaft zu Ergebnissen zu kommen, welche den Wünschen breiter Bevölkerungskreise entsprechen und für die Zukunft von großem Nutzen sein können.

Dieser Prozess könnte zu einem Modell von aktiver Bürgerbeteiligung bei der kurz- und langfristigen Gestaltung und Umsetzung eines Raumkonzeptes in der Gemeinde werden. Das kann aber nur funktionieren, wenn man dieses Vorhaben langsam, gründlich, großräumig und langfristig angeht, einen vielschichtigen Diskussionsprozess auslöst und nicht den Fehler macht, die nächstliegenden Hauruck-Nutzungen umzusetzen und sich damit längerfristig angemessene, also nachhaltige Lösungen verbaut.

2.  Zehn grundsätzliche Fragen:

Die politischen Themen der Amtsperiode

Nach der Besetzung der verschiedenen Gemeindeorgane (Ausschuss und Kommissionen) und der Bestellung des neuen Generalsekretärs zeichnen sich langsam die großen politischen Anliegen dieser Amtsperiode ab.

Drei Themen werden neben den laufenden Projekten (Bürgerheim, Schwimmbad, Fernwärmenetz) im Zentrum des politischen Geschehen der nächsten Jahre stehen: die Verwendung und Gestaltung des Kasernenareals im Bahnhofsviertel, die effizientere Nutzung des Schlandraunwassers zur Stromproduktion und der Dauerbrenner Marmorabtransport.

Nach dem Übergang des Militärareals der Drususkaserne vom Staat zum Land, besteht für die Gemeinde Schlanders nun die Möglichkeit ihrerseits diese Flächen zu übernehmen. Jene Teile, die für institutionelle Zwecke verwendet werden, also für die Erfüllung von gemeindeeigenen Aufgaben, gehen kostenlos an die Gemeinde über. Für andere Verwendungen muss dem Land hingegen der Marktpreis des Grundes entrichtet werden. Zur Zeit werden erste Ideen für die Nutzung des Geländes gesammelt.  Das heißt aber nicht, dass die gesamte Fläche sofort verplant werden soll, nur damit sie so schnell wie möglich an die Gemeinde übergeht. Das 4 Hektar große Areal bietet das Potential, den langfristigen Grundbedarf  der Gemeinde zu decken. Daher kann zunächst ruhig das eine oder eine Stück beim Land verbleiben, um erst in 10 oder 20 Jahren beim Auftreten eines konkreten Bedarfs (z. B. als Erweiterungszone für den Wohnbau) übernommen zu werden.

Kein Wohlstand ohne bessere Erreichbarkeit?

„Wieder Rekordergebnis – Die Schallmauer von 28 Mio. Übernachtungen für Südtirol wird gebrochen, dafür braucht es 5,6 Mio. Ankünfte“, so heißt es im SMG-Bericht „Daten und Fakten für das Jahr 2009“. Damit kommt Südtirol auf 65% der jährlichen Nächtigungen Nordtirols bei lediglich 58% der Fläche und 71% der Einwohner unseres Nachbarlandes.

Wie schafft unser Tourismus solche Rekordzahlen ohne den Kongresstourismus und andere Gästeschichten wie entfernt lebende Kurzurlauber, die mangels Fluganbindung den Weg in unser Land nicht finden? Und ohne die tausenden zusätzlichen Weihnachtsmarktbesucher aus Italien, die aufgrund der mangelnden Dreispurigkeit der Brennerautobahn unsere Glühweinstandln nicht erreichen? Ohne Spielcasinos und ohne Mega-Events a là Ischgl?

Vielleicht weil die Gäste, die unser Land besuchen, vom Massentourismus nicht derart angetan sind, wie manche Touristik- und Wirtschaftsexperten glauben müssen, wenn sie die Erreichbarkeit als überlebenswichtig propagieren.

Überall wird gespart, nur bei den öffentlichen Managern nicht!

Das Thema ist zu eklatant, um nicht auch ohne Gemeinde- oder Bezirksbezug aufgegriffen zu werden: Während unser aller Gehälter eingefroren sind, die Tarifverträge seit Jahren abgelaufen und nicht einmal ein mickriger Inflationsausgleich gewährt wird, streichen so manche Führungskräfte von öffentlichen Gesellschaften Gehaltserhöhungen ein, die ein durchschnittliches Monatsgehalt um ein Vielfaches übersteigen. Was leisten diese Personen, um eine solche Ungleichbehandlung zu verdienen? Diese Frage wird auch vom Artikel von Christoph Franceschini in der heutigen Ausgabe der Tageszeitung (Nr. 222) nicht beantwortet: